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Pressemitteilungen der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle
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Pressemitteilung

Straßburg, den 10. Januar 2005

Neue Veröffentlichung - IRIS Spezial: Politische Rede und die Rolle der Medien - Die Verletzlichkeit der Meinungsfreiheit

,,Kauf dir gläserne Augen, und stelle dich, wie ein Stümper in der Politik, als ob du Dinge sähest, die du nicht siehst."  So streng urteilte Shakespeares König Lear über Politiker und ihre Methoden der Imagebildung. Heutzutage dagegen würde Lears Politiker eine professionelle Imageberatung in Anspruch nehmen und minutiös geplante Fernsehauftritte absolvieren. Dennoch lässt sich nicht abstreiten, dass in letzter Zeit auch das verwüstete Gesicht Wiktor Juschtschenkos ein starkes und im Fernsehen sehr präsentes Symbol der politischen Redefreiheit ist. Damit ist klar, dass die politische Rede, die politische Meinung und die politische Imagebildung von den Medien, die für die Vermittlung der Botschaft aktuell zur Verfügung stehen, abhängen und stark beeinflusst werden. Mit dieser zuweilen kontroversen Beziehung beschäftigt sich die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle in ihrer neuesten, soeben erschienenen IRIS Spezial:

Politische Rede und die Rolle der Medien
- Die Verletzlichkeit der Meinungsfreiheit -

Diese neueste Studie beleuchtet zunächst die Pflicht des Staates, die freie politische Rede zu ermöglichen. Worin besteht der Unterschied zwischen politischer Rede, Werbung und Propaganda? Wie gewährleisten die Gesetze bestimmter Länder, dass die Menschen an die Informationen kommen, die sie für ausgewogene politische Entscheidungen benötigen?

Anschließend untersuchen die Verfasser, welche Gründe es rechtfertigen könnten, die mediale Verbreitung politischer Botschaften in jeden Haushalt einzuschränken. Angesichts des derzeitigen Kampfes gegen den internationalen Terrorismus ist klar, dass es sich hier um ein heißes Thema handelt, doch der Bericht beschäftigt sich auch mit den Fragen der nationalen Sicherheit und der Privatsphäre. Nachdem vor kurzem der britische Innenminister David Blunkett aufgrund von Medienenthüllungen über sein Privatleben zurücktreten musste, ist dieser Aspekt der politischen Redefreiheit aktueller denn je.

Des weiteren untersucht die Publikation die Frage des möglichen Missbrauchs der Medien zu rechtswidrigen Zwecken. Unter welchen Umständen können die Medien dazu genutzt werden, die politische Diskussion zu manipulieren, und welche rechtlichen Folgen ergeben sich daraus? In welcher Beziehung steht das international anerkannte Recht auf freie Meinungsäußerung zu diesem Problem?

Besonders relevant ist die neue Veröffentlichung für Untersuchungen zur Rolle der Medien in der politischen Diskussion, weil sie speziell auf die neuesten Entwicklungen in der Medientechnologie eingeht und deren Einfluss auf die Verbreitung politischer Botschaften und Meinungen beleuchtet.

Diese neueste IRIS Spezial ist das Ergebnis des Workshops ,,Die wechselnden Schattierungen politischer Rede in den Medien", den die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle mit ihrer Partnerorganisation, dem Institut für Informationsrecht (IViR) der Universität Amsterdam, veranstaltet hat. Es enthält daher einen umfassenden Bericht über die Diskussionen bei dem Workshop und zahlreiche Länderfallstudien der verschiedenen Workshopteilnehmer.

IRIS Spezial, Ausgabe 2004
"Politische Rede und die Rolle der Medien", 133 Seiten, ISBN 92-871-5677-8, 44 EUR
Europäische Audiovisuelle Informationsstelle, Straßburg, 2004.

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Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Im Dezember 1992 in Straßburg eingerichtet, hat die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle zur Aufgabe, Informationen über den europäischen audiovisuellen Sektor zu sammeln, aufzubereiten und zu veröffentlichen. Als öffentliche europäische Einrichtung umfasst sie derzeit 35 Mitgliedstaaten sowie die Europäische Union, die durch die Europäische Kommission vertreten wird. Die Informationsstelle wurde innerhalb des Europarats gegründet und arbeitet mit diversen Partnern, Berufsverbänden und einem Korrespondentennetzwerk zusammen. Zu ihren Tätigkeitsschwerpunkten gehört neben Konferenzbeiträgen die Erstellung von Publikationen, Datenbanken und umfassenden Internetseiten.