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DLI IRIS Plus 2016-3

IRIS Plus 2016-3: VOD, Plattformen und OTT: Welche Anforderungen an die Förderung europäischer Werke?

Autoren: Francisco Javier Cabrera Blázquez, Maja Cappello, Christian Grece, Sophie Valais, Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Veröffentlicht: 11/01/2017

Der europäische audiovisuelle Markt erfuhr in den letzten Jahren tiefgreifende Veränderungen. Während der europäische Kinomarkt stagnierte und der Markt für physische Videos rapide zurückging, sind neue Akteure und Geschäftsmodelle entstanden, die jetzt das Gesamtbild prägen: Bezahldienste auf Abruf sowie werbefinanzierte Abrufdienste konnten ihre Position festigen, und Over-the-Top-Anbieter und Online-Plattformen bieten ihre Dienste in unterschiedlichen Formen an. Dies hat dazu geführt, dass die Zuschauer jetzt das Angebot der etablierten traditionellen Rundfunkveranstalter und der Anbieter von Abrufdiensten nutzen können, wobei sich natürlich auch die Sehgewohnheiten stark verändert haben. 

Die veränderten Bedingungen im Markt wirken sich auch auf das Regelungsumfeld aus. Dort geht es zunächst darum, die richtigen Definitionen und die entsprechenden Verpflichtungen festzulegen. Dies gilt auch für die Förderung europäischer Werke im Hinblick auf Aspekte der Produktion, der Programmgestaltung und der Sichtbarkeit, die in den Artikeln 13, 16 bzw. 17 der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD) verankert sind.

Bislang wurden audiovisuelle Mediendienste unterschiedlich reguliert - je nachdem, ob sie linear oder nichtlinear verbreitet wurden, während Dienste, bei denen es - wie bei Video-Sharing-Plattformen - keine redaktionelle Verantwortung der Anbieter gibt, nicht vollständig unter den Anwendungsbereich der AVMD-Richtlinie fallen. Die in verschiedenen Bereichen laufenden Reformbemühungen stellen im Hinblick auf wichtige Merkmale dieser Dienste eine Herausforderung dar, und es stellt sich die Frage, ob sie auch weiterhin im Wesentlichen ausgeschlossen bleiben. Eine frühere Ausgabe von IRIS Plus aus dem Jahr 2016 ist dem Thema Abrufdienste und dem materiellen Umfang des Anwendungsbereichs der AVMD-Richtlinie gewidmet und in diesem Zusammenhang nach wie vor von Bedeutung.

Doch auch wenn die Art des Dienstes an sich definiert ist, könnte es sich als notwendig erweisen, das Programmangebot und die Zuschauerschaft, auf die es abzielt, genauer zu betrachten. Denn für Dienste, die in einem bestimmten Mitgliedstaat verfügbar sind, können unterschiedliche Vorschriften gelten - je nach Herkunftsland des Programms. Die Frage dabei ist, ob im Empfangsmitgliedstaat zusätzliche Regelungen eingeführt werden können.

Grundlage der Regulierung audiovisueller Mediendienste in der EU ist der Binnenmarkt und seine grundlegende Regel des Herkunftslandprinzips. Nach diesem Prinzip müssen sich die Anbieter audiovisueller Mediendienste nur an Regelungen des Mitgliedstaats halten, unter dessen Rechtshoheit sie fallen, können aber trotzdem in allen Mitgliedstaaten tätig sein. Gleichzeitig hindert dieser Grundsatz die Mitgliedstaaten nicht daran, auf nationaler Ebene strengere Vorgaben zu machen.

Jedoch kann ein Empfangsmitgliedstaat, in dem strengere Regeln als in der AVMD-Richtlinie gelten, den Empfang von Diensten aus anderen Mitgliedstaaten auf der Grundlage dieser strengeren Bestimmungen nicht einschränken. Es gibt unter bestimmten Umständen zwar Ausnahmen, doch können sich die Diensteanbieter im Prinzip für das Land entscheiden, in dem das Regelungsumfeld für sie am günstigsten ist. Um dieses „Forum-Shopping“ im Zusammenhang mit den Vorgaben für die Förderung europäischer Werke zu vermeiden, ist im Rahmen der laufenden Überarbeitung der AVMD-Richtlinie vorgesehen, dass der Empfangsmitgliedstaat die Möglichkeit erhält, die Anbieter von Abrufdiensten mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat zu finanziellen Beiträgen, deren Höhe sich nach den im Empfangsmitgliedstaat erzielten Umsätzen richtet, zu verpflichten. Dagegen ist in dem Vorschlag nicht vorgesehen, Anbieter mit Sitz außerhalb der EU, deren Dienste auf die EU-Mitgliedstaaten gerichtet sind, einzubeziehen.

Das ist die Ausgangslage, die dieser Ausgabe von IRIS Plus zugrunde liegt. Den Anfang bildet ein Überblick über die jüngsten Entwicklungen des Marktes, gefolgt von der Darstellung des regulatorischen Kontexts. Dabei wird sowohl auf internationale und europäische Bestimmungen als auch auf einzelstaatliche Regelungsrahmen eingegangen. Weiter befasst sich der Bericht mit Instrumenten der Selbst- und Koregulierung sowie mit Fällen aus der Rechtsprechung. Darüber hinaus bietet er einen Überblick über die wichtigsten Aspekte der laufenden Novellierung der AVMD-Richtlinie. Die Angaben in den einzelnen Länderberichten wurden von unseren nationalen Korrespondenten unseres Informationsnetzwerks überprüft. Wir bedanken uns bei Eva Lievens, Christophoros Christophorou, Jan Fučík, Gianna Iacino, Andres Joesaar, Enric Enrich, Anette Alén-Savikko, Amélie Blocman, Lorna Woods, Alexandros Economou, Polyák Gábor, Ronan Ó Fathaigh, Ernesto Apa, Kevin Aquilina, Jurgita Iešmantaitė, Ieva Andersone, Mariana Lameiras, Eugen Cojocariu und Erik Ullberg.

Natürlich bleiben einige Fragen unbeantwortet, was im Zuge einer laufenden Überarbeitung auch nicht zu vermeiden ist, so etwa der etwas vage gehaltene Wortlaut der Pflichten von Anbietern von Abrufdiensten in der derzeitigen Fassung der AVMD-Richtlinie, der zu großen Unterschieden zwischen den Mitgliedstaaten und zu einem gewissen Forum-Shopping geführt hat. Wird der Vorschlag der Kommission hier Abhilfe schaffen?

Mit diesem Bericht soll nicht einmal ansatzweise versucht werden, eine Antwort auf diese Fragen zu geben. Vielmehr zielt er darauf ab, Informationen zum juristischen Hintergrund zu vermitteln, die für eine Darstellung der Vorschriften für Anbieter von Abrufdiensten im Hinblick auf die Förderung europäischer Werke von Bedeutung sind.

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