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DLI IRIS Plus 2017-1

IRIS Plus 2017-1: Ausnahmen und Beschränkungen des Urheberrechts

Autoren: Francisco Javier Cabrera Blázquez, Maja Cappello, Gilles Fontaine, Sophie Valais, Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Veröffentlicht: 17/05/2017

Am Anfang waren Informationen frei. „Was zählt, ist nicht, wer was sagt, sondern was gesagt wird.“ Doch mit der Zeit, als der Zusammenhang zwischen Information und Macht - auch religiöser Macht – erkannt wurde, kam es zur Einführung des Urheberrechts als Eigentumsrecht mit Privilegien für diejenigen, die in der Lage waren, schriftliche Texte zu vervielfältigen – entweder mit der Hand, wie die Mönche, oder in der Zeit nach Gutenberg mit der Druckerpresse - und diese einem breiteren Publikum zugänglich zu machen.

Erst im 19.Jahrhundert wurde die Beziehung zwischen den Rechten von Autoren und anderen öffentlichen Interessen zum Gegenstand von Auseinandersetzungen vor Gerichten und in Parlamenten und dann 1886 in der Berner Übereinkunft verankert. In seiner Rede auf der ersten Berner Konferenz 1884 führte der Vorsitzende der Konferenz, Numa Droz, aus: „Es muss die Tatsache berücksichtigt werden, dass Einschränkungen des absoluten Schutzes - meiner Meinung nach völlig zu Recht - nur im Interesse der Allgemeinheit geboten sind. Der ständig wachsende Bedarf im Bereich der Bildung der Massen könnte ohne Vorbehalte bei bestimmten Arten der Vervielfältigung nicht gedeckt werden. Das darf aber nicht zu Missbrauch führen.“

Da es sich bei Eigentumsrechten um absolute Rechte handelt, ergibt sich als Ergebnis dieser Abwägung von Interessen juristisch gesehen das Konzept der Ausnahme von geistigen Eigentumsrechten verbunden mit der Auflage einer restriktiven Auslegung, wie dies nach den allgemeinen Rechtsgrundsätzen bei Ausnahmen üblich ist.

Leicht nachzuvollziehen ist, dass sich die Interessen der Allgemeinheit, von denen bei der Abwägung widersprüchlicher Interessen ausgegangen wird, natürlich im Verlauf der Zeit gewandelt haben, was sich in einer Reihe verschiedener einschlägiger Regelungen niedergeschlagen hat.

Diese Ausgabe von IRIS plus bietet einen allgemeinen Überblick über die Hintergründe und die Entwicklung von Ausnahmen und Beschränkungen im Urheberrecht (Kapitel 1) in den zahlreichen internationalen Vereinbarungen und EU-Richtlinien zu diesem Themenkomplex (Kapitel 2); weiter wird dargestellt, wie die einschlägigen Regelungen auf nationaler Ebene umgesetzt wurden (Kapitel 3). Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den Herausforderungen im Zuge der digitalen Revolution wie die Anpassung der Regelungen für vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, private Kopien sowie Ausnahmen für Einrichtungen des Kulturerbes an eine Online-Umgebung.

Gleichzeitig ist dies ein Bereich, in dem die Initiativen seitens der Industrie auf EU-Ebene besonderen Zuspruch fanden (Kapitel 4). Das war in Bezug auf vergriffene Werke der Fall oder auf zugängliche Formate für Menschen mit Behinderungen. Auch die zunehmende Verwendung sogenannter Copyleft-Lizenzen - wie Open-Source-Software- oder Creative-Commons-Lizenzen - zeigt, welcher Ideenreichtum hinter privaten Initiativen stecken kann.

Wie immer, wenn es gilt, unterschiedliche Interessen gegeneinander abzuwägen, ist der Bereich der Rechtsprechung auch bei den Ausnahmen vom Urheberrecht von großer Bedeutung (Kapitel 5). Angesichts der Harmonisierung dieser Regeln liegt hier der Schwerpunkt auf der EU-Rechtsprechung, die sich für die nationalen Gerichte und Gesetzgeber als eine wichtige Quelle der Inspiration erwies.

Am Schluss steht ein Überblick über den Stand der EU-Gesetzgebung im Zusammenhang mit der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt. Dabei wird auf die jüngsten Initiativen in Verbindung mit dem sogenannten Urheberrechtspaket eingegangen: Text- und Data Mining, Bewahrung des Kulturerbes und zugängliche Formate für Menschen mit Behinderungen. Dabei werden auch offene Punkte wie E-Verleih, Panoramaausnahme und Privatkopien erwähnt. Diese Aspekte sind Gegenstand zukünftiger gesetzlicher Regelungen - und zukünftiger Berichte der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle in Straßburg.

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