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DLI IRIS Spezial 2016 - Medieneigentum Marktrealitäten und Regulierungsmaßnahmen

IRIS Spezial 2016 - Medieneigentum Marktrealitäten und Regulierungsmaßnahmen

Autoren: Maja Cappello (Hrsg.), Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Veröffentlicht: 17/01/2017

Eine der Säulen der Meinungsfreiheit im audiovisuellen Sektor ist Medienpluralismus. Dieser Begriff bedeutet einerseits, dass die unterschiedlichen Medienakteure Programme in einer breiten Auswahl zur Verfügung stellen. Andererseits geht es darum, dass tatsächlich eine Vielzahl an Betreibern vorhanden ist, um eine übermäßige Marktkonzentration zu vermeiden.

Medienpluralismus als solcher ist in der Gesetzgebung und Rechtsprechung sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene eingehend erforscht worden. Damit zusammen hängt die Notwendigkeit, bei der Finanzierung der verschiedenen Medienanbieter Transparenz sicherzustellen und hinreichende Kenntnis ihrer Eigentumsstruktur und ihres Kontroll- oder Einflusspotenzials zu gewährleisten.

Dazu haben die meisten Länder Instrumente und Verfahren entwickelt, mit denen die notwendigen Informationen eingeholt werden können, was es auch der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle (EAI) ermöglicht, gewisse Daten zusammenzutragen. Weitere Informationsquellen werden von Regulierungsbehörden in ganz Europa zugänglich gemacht, geltende Verwaltungsrechtsprechung, auch in Bezug auf Wettbewerbsfragen, runden das Bild ab.

Diese IRIS Spezial bietet einen Überblick über die gegenwärtigen Marktgegebenheiten und eine Auswahl an regulatorischen Maßnahmen, die in Europa seit dem Bericht der Informationsstelle „Konvergierte Märkte - konvergierte Macht? Regulierung und Fallrecht“ von 2012 eingeführt wurden. Sie wurde unter Federführung des Instituts für europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken erstellt und beinhaltet Beiträge verschiedener Autoren. Der Fokus liegt auf einer Auswahl europäischer Länder (Deutschland, Vereinigtes Königreich, Italien, Frankreich, Spanien und Polen), wodurch eine Vielfalt unterschiedlicher Ansätze aufgezeigt werden soll.

Der Bericht beginnt mit einer Einleitung von Gilles Fontaine und Deirdre Kevin (EAI) zum gegenwärtigen Stand der europäischen Märkte. Die Daten wurden aus der Datenbank MAVISE der Informationsstelle generiert, welche Informationen zu den Eigentumsverhältnissen von in europäischen Ländern verfügbaren Fernsehsendern und Abrufdiensten mit Sitzland (innerhalb oder außerhalb Europas) sowie zu den Konstellationen der großen Fernsehvertriebsgesellschaften in Europa enthält.

Danach diskutieren Mark D. Cole und Silke Hans (EMR) die auf europäischer Ebene vorhandenen Garantien zum Schutz der Medienvielfalt. Dabei betrachten sie im Detail die unterschiedlichen Märkte des audiovisuellen Sektors - Pay-TV, frei empfangbares Fernsehen, Rundfunkrechte, Internetwerbung - sowie die einschlägige Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission. Das europäische Bild wird von Konstantina Bania und Elda Brogi (Europäisches Hochschulinstitut) mit einem Abriss über die zentralen Erkenntnisse des sogenannten Media Pluralism Monitor im Rahmen einer Messung des Grads an Pluralismus in 19 EU-Mitgliedsstaaten im Jahr 2015 abgerundet.

Im Weiteren folgen nationale Fallstudien zu Deutschland von Michael Petri (Medienanstalten/KEK), zum Vereinigten Königreich von Lorna Woods (Universität Essex), zu Italien von Roberto Mastroianni und Amedeo Arena (Universität Neapel), zu Frankreich von Pascal Kamina (Université de Franche-Comté), zu Spanien von Carles Llorens (Universitat Autònoma de Barcelona) sowie zu Polen von Krzysztof Wojciechowski (Telewizja Polska), bevor Mark D. Cole und Silke Hans (EMR) ihr Fazit ziehen.

Zu den wichtigsten Erkenntnissen gehört ganz offensichtlich die zentrale Bedeutung eines garantierten Medienpluralismus durch europäische Bestimmungen zum Schutz der Medienvielfalt. Die nationalen Fallstudien zeigen darüber hinaus, dass Konvergenz Herausforderungen für Regulierungs- und Aufsichtsorgane schafft und dass die Chancen, welche das Internet bietet, nicht bedeuten, dass Medienvielfalt allein durch die neuen technischen Möglichkeiten geschützt werden kann. Da traditioneller Rundfunk für viele Bürger Europas nach wie vor eine wichtige Informationsquelle ist, heißt dies auch, dass Vorschriften zum Medieneigentum weiterhin relevant sind.

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