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DLI IRIS Spezial 2016 - Regionales und lokales Fernsehen in Europa

IRIS Spezial 2016 - Regionales und lokales Fernsehen in Europa

Autoren: Maja Cappello (Hrsg.), Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Veröffentlicht: 17/09/2016

Wir haben es hier mit einem Sektor zu tun, in dem die Staaten volle nationale Souveränität haben. Mit Ausnahme der vom Europarat geförderten Übereinkommen im Bereich der nationalen Minderheiten und Minderheitensprachen sowie der Empfehlungen des Kongresses der Gemeinden und Regionen zur Förderung des regionalen Pluralismus und der partizipativen Demokratie gibt es auf internationaler Ebene keinerlei Angleichung. Auf EU-Ebene ist der Rechtsrahmen sogar noch weniger strukturiert: Der Medienpluralismus als solcher war schon immer vom Geltungsbereich der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste ausgeschlossen, und die Zulassungsverfahren für Rundfunkdienste und die Vorschriften zu den Eigentumsverhältnissen im Medienbereich wurden noch nie einem Harmonisierungsprozess unterzogen.

Dadurch gehen die Perspektiven weit auseinander, sodass es unmöglich scheint, ein gemeinsames Modell zu finden. Es gibt Länder mit einer außerordentlich hohen Zahl lokaler Medienanbieter wie Italien und Spanien, und andere, in denen es Medien auf subnationaler Ebene überhaupt erst seit kurzer Zeit gibt. Zudem ist die Marktstruktur selbst schwer zu analysieren, da eine systematische Veröffentlichung und Aktualisierung von Informationen über zugelassene
Rundfunkveranstalter fehlt. Die Finanzkrise wirkt sich auf regionale Medien in ganz Europa aus, oft mit dramatischen Auswirkungen, doch die Regulierungsdichte schwankt enorm. Weder zwischen einer relativ strengen Gesetzgebung wie in Frankreich, noch einer flexibleren, wie in Deutschland, und den Erfolgsstorys der Rundfunkveranstalter scheint es einen direkten Bezug zu geben.

Die vorliegende Publikation, die von unserer Partnerinstitution IViR an der Universität Amsterdam koordiniert wurde, soll einen Überblick über die oft disparaten Informationen zu regionalen audiovisuellen Medien in Europa geben und eine erste Anlaufstelle für all diejenigen sein, die sich für ihre rechtliche und operative Dynamik im Einzelnen interessieren. Die Einführung steckt zunächst den Themenbereich des Berichts ab und stellt die neuesten regulatorischen Errungenschaften auf europäischer Ebene vor.

Der erste Teil des Berichts beginnt mit einer Übersicht über die aktuellen nationalen Entwicklungen. Er hebt die Länder hervor, in denen die Regierung bei der Umsetzung von Reformen in den letzten Jahren besonders aktiv war, und erläutert Finanzierungssysteme, Werbe- und Informationsfenster, Must-Carry-Mechanismen und die Zuweisung von Übertragungskapazitäten. Die verschiedenen nationalen Erfahrungen wurden zuletzt im Rahmen des von der EU geförderten Media Pluralism Monitor analysiert. Die Ergebnisse zeigen, dass keines der untersuchten Länder alle von dem Instrument vorgeschlagenen Schutzvorkehrungen umgesetzt hat. Ferner wurde festgestellt, dass es zwar in den meisten Ländern eine Gesetzgebung zu regionalen Medien gibt, doch nur wenige sie effektiv umgesetzt haben. Es wird eine Momentaufnahme des Regional- und Lokalfernsehens aus der Marktperspektive mit länderbezogenen Daten zu öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkveranstaltern aus der Datenbank MAVISE der Europäischen Audiovisuellen
Informationsstelle geboten, die auch spezifische Angaben zu Sprachkanälen, Regionalfenstern und Studios enthält.

Der zweite Teil des Berichts befasst sich mit einer Auswahl nationaler Fallstudien. Aufgrund der Vielzahl der Lösungen, die sich daraus ergeben, ist eine umfassende Vergleichsanalyse praktisch unmöglich. Daher soll diese Auswahl vielmehr die Länder vergleichen, deren Regulierungsansatz spezielle oder besonders interessante Merkmale aufweist. Die ausgewählten Länder – Deutschland, Italien, Niederlande, Frankreich, Spanien, Schweiz und Großbritannien – bieten eine breite Palette möglicher Lösungen für die Herausforderungen, mit denen regionale Medien im gegenwärtigen Umfeld von Wirtschaftskrise und digitaler Konvergenz konfrontiert sind. Auffindbarkeit und Sichtbarkeit regionaler Medien innerhalb des breiten Spektrums der in allen europäischen Ländern verfügbaren Medienangebote sind nach wie vor eines der größten Hindernisse dafür, dass Regionalsender bekannt werden und daher auch konsumiert werden, doch bei der Untersuchung der Erfahrungen aus verschiedenen Ländern lassen sich verschiedene Beispiele für bewährte Vorgehensweisen ausmachen.

All diese Themen werden in der vorliegenden IRIS Spezial behandelt, die Beiträge von Fachleuten aus verschiedenen Ländern enthält. Ich bedanke mich bei: Elda Brogi, Jean-François Furnémont, Oliver Gerber, Gianna Iacino, Deirdre Kevin, Alina Ostling, Francesca Pellicanò, Benjamin Selier und Sophie Valais. Meine besondere Anerkennung gilt Ronan Ó Fathaigh, Tarlach McGonagle und Nico van Eijk vom Amsterdamer IViR, die nicht nur als Verfasser, sondern auch als Köpfe und Koordinatoren dieser Untersuchung fungierten. Ferner danke ich Joan Barata für wertvolle Beiträge während der Ausarbeitung.

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