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DLI IRIS Special 2017

IRIS Spezial 2017: Medienberichterstattung bei Wahlen: der rechtliche Rahmen in Europa

Autoren: Maja Cappello (Hrsg.), Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Veröffentlicht: 12/07/2017

Dieser Bericht befasst sich nicht nur mit Rundfunk und Printmedien, sondern auch mit dem Internet, er bietet Einblicke in die unterschiedliche Intensität der Regulierung, die für die politische Werbung in den unterschiedlichen Medien gilt. Aus den Analysen wird deutlich – und das mag überraschen –, dass der Rundfunk das Medium ist, das am stärksten reguliert ist, sicherlich, weil der Rundfunk nach wie vor den größten Einfluss auf die Wähler ausübt, und dass soziale Medien – obwohl sie immer mehr von „Politikern des Pöbels“ genutzt werden, von Regelungen weitgehend unbehelligt bleiben.

Der Aufbau des Berichts folgt der Vogelperspektive. Der Bericht ist in drei Hauptabschnitte unterteilt. Teil 1 enthält einen Überblick über das Thema und gliedert sich in mehrere Unterkapitel. Der Rest dieses Kapitels zeigt kurz die wichtigsten Fragen auf, etwa welche Rolle die verschiedenen Medien bei Wahlen spielen und welche Regeln bei Wahlen und Referenden gelten. Zudem geht ein separater Abschnitt der Frage nach, ob große Onlinemedien über Selbstregulierungsregeln für die Berichterstattung über politische Inhalte und Wahlen verfügen, und gibt einen Hinweis auf die Rolle von Onlinemedien bei Wahlen. Kapitel 2 untersucht das Recht des Europarats in Bezug auf diese Fragen, insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Hinblick auf Wahlen und die Rundfunk, Print- und Onlinemedien. Kapitel 3 enthält einen kurzen Überblick über die aktuellen gemeinsamen europäischen Standards und Leitlinien zur Medienberichterstattung über Wahlen, darunter Empfehlungen, Stellungnahmen und Berichte von Gremien des Europarats wie dem Ministerkomitee, der Parlamentarischen Versammlung und der Venedig-Kommission sowie anderer europäischer Einrichtungen wie der Europäischen Plattform der Regulierungsbehörden und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Teil 2 enthält eine Reihe von Länderberichten, in denen untersucht wird, ob Regierungen Gesetze auf die Onlinewelt ausweiten, ob Regulierungsbehörden die Durchsetzung auf die Onlineumgebung ausweiten oder ob die Regulierung traditioneller Medien schrittweise aufgehoben wird. Die Länderberichte sind nicht umfassend, sondern stellen lediglich eine Stichprobe dar. Einige der größten Mitgliedstaaten des Europarats, darunter Frankreich, Deutschland, Italien, Polen, Russland, Spanien und das Vereinigte Königreich, sind aufgrund ihrer Größe sowie gerade abgehaltener bzw. bevorstehender Wahlen und Referenden berücksichtigt, Irland als Vertreter der kleinen Mitgliedstaaten und aufgrund seiner umfangreichen Rechtsprechung zu Medien, Referenden und Wahlen; in den Niederlanden fanden im März 2017 Parlamentswahlen statt, sodass aktuelle Diskussionen und Maßnahmen leicht zugänglich sind.

Teil 3 schließlich besteht aus zwei Kapiteln. Das erste enthält einen Überblick und eine objektive Analyse der Ergebnisse der Länderberichte und versucht, Trends zu identifizieren. Das letzte Kapitel schließt mit einem kurzen Überblick über die gesamte IRIS Spezial.

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