Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

 

IRIS Spezial 2017: Medienberichterstattung bei Wahlen: der rechtliche Rahmen in Europa

Autoren: Maja Cappello (Hrsg.), Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Veröffentlicht: 12/07/2017

Dieser Bericht befasst sich nicht nur mit Rundfunk und Printmedien, sondern auch mit dem Internet, er bietet Einblicke in die unterschiedliche Intensität der Regulierung, die für die politische Werbung in den unterschiedlichen Medien gilt. Aus den Analysen wird deutlich – und das mag überraschen –, dass der Rundfunk das Medium ist, das am stärksten reguliert ist, sicherlich, weil der Rundfunk nach wie vor den größten Einfluss auf die Wähler ausübt, und dass soziale Medien – obwohl sie immer mehr von „Politikern des Pöbels“ genutzt werden, von Regelungen weitgehend unbehelligt bleiben.  Mehr


Third-party publication: The tax-based funding of the Finnish public service broadcaster Yle

Autoren: Marina Österlund-Karinkanta, Yle

Veröffentlicht: 16/08/2016

As of 1 January 2013 a public broadcasting tax, the Yle tax, replaced the television (licence) fee as the source of funding for the Finnish public service broadcaster, Yle. This article describes the new funding model and how it has worked during its 3 ½ years so far. It is an innovative tax model built on and designed to suit the specific circumstances in Finland, with the aim of safeguarding Yle’s independence and the long-term development of its content services.  Mehr


IRIS Extra 2016-2: Öffentlich-rechtliche Medien im Transkaukasus

Autoren: Ekaterina Abashina, Moskauer Staatliche Lomonossow-Universität

Veröffentlicht: 13/07/2016

Nach einer detaillierten Darstellung des Hintergrunds mit einigen historischen Anmerkungen zu den jeweiligen Medienmärkten und Regulierungsrahmen erörtert die Verfasserin die Struktur der Verwaltungsgremien, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie die Ernennungsverfahren für die Mitglieder der Verwaltungsgremien. Des Weiteren analysiert sie die Programmgestaltungspolitik der Länder und die Umstellung auf die Anforderungen internationaler Organisationen, in denen sie Mitglied sind. Jedes Land wird einzeln betrachtet, wobei systematische Querverweise und ein vergleichender Überblick über Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen den drei Systemen enthalten sind.  Mehr


Workshop - The grey areas between media regulation and data protection

Veröffentlicht: 03/02/2016

As part of their long-lasting collaboration, the European Audiovisual Observatory (OBS) and the European Platform of Regulatory Authorities (EPRA) jointly organised in Strasbourg on 11 December 2015 a workshop on “The grey areas between media regulation and data protection”....  Mehr


IRIS Bonus 2015-3: Public service media remit in 40 European countries

Autoren: Marie Anne-Carole Josephine, European Audiovisual Observatory

Veröffentlicht: 26/10/2015

The following tables provide an overview of the definition of the public service remit in the 40 countries that are members to the Observatory, and indicate the adopting bodies, the concerned broadcasters, the legal sources defining the remit, with mention of the specific articles, and the links to the texts in their original language and in English translation where available.  Mehr


IRIS Plus 2014-3: Medienzugang für alle

Autoren: Cristina Bachmeier, Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Veröffentlicht: 02/12/2014

Geht es für Menschen mit Behinderungen um Barrieren beim Zugang zu Informationen und Kultur, wird schnell deutlich, wie vielschichtig dieser Begriff ist. Je nachdem, wie der Inhalt an sich konzipiert ist - sei es eine Bibliothek mit Stufen vor der Eingangstür oder eine immaterielle Datei, für die die Beherrschung zusätzlicher technischer Einrichtungen erforderlich ist -, gewinnt der Begriff der Barriere eine unterschiedliche Bedeutung und erfordert den Einsatz unterschiedlicher Hilfsmittel.  Mehr


IRIS Plus 2012-5: Must-Carry: Renaissance oder Reformation?

Autoren: Nico van Eijk und Bart van der Sloot, Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Veröffentlicht: 01/09/2012

Am 11. Juli 2012 hat das Tribunale Amministrativo Regionale per il Lazio, ein italienisches Verwaltungsgericht mit Sitz in Rom, über einen Fall entschieden, an dem der öffentlich-rechtliche italienische Sender RAI beteiligt war (TAR Lazio, Entscheidung Nr. 6320). Die RAI wurde für schuldig befunden, gegen ihre Satzung verstoßen zu haben, indem sie ihre frei empfangbaren Fernsehkanäle verschlüsselte, sodass Sky Italia die RAI-Kanäle nicht auf seiner Plattform übertragen konnte.  Mehr


IRIS Plus 2011-1: Ein Meilenstein für die Massenmedien in Russland

Veröffentlicht: 06/02/2011

Als der Oberste Gerichtshof der Russischen Föderation am 15. Juni 2010 den Plenarbeschluss Nr. 16 „über die gerichtliche Anwendung des Gesetzes der Russischen Föderation zur Regulierung der Massenmedien“ verabschiedete, war Dunja Mijatovic, OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, die erste, die international diesen Schritt lobte. Sie bezeichnete den Beschluss als „Meilenstein“ und als „eine anerkennenswerte Anstrengung, die gerichtliche Praxis in Russland mit den internationalen Standards der Medienfreiheit in Einklang zu bringen“.  Mehr


IRIS Plus 2010-4: Öffentlich-rechtliche Medien: Geld für Inhalte

Autoren: Christian M. Bron, Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Veröffentlicht: 01/06/2010

Es gibt zahlreiche offizielle Äußerungen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zu den mit ihr verbundenen Erwartungen. Beispielhaft angeführt seien für die Europäische Union die Mitteilung der Kommission vom 27. Oktober 2009 über die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ABl. C 257, S. 1 14) oder für den Europarat die Antwort des Ministerrats vom 21. April 2010, mit der dieser die Empfehlung der Parlamentarischen Versammlung 1878 (2009) zur „Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ begrüßt hat.  Mehr


DLI IRIS Plus 2010-1: Digitalfernsehen

Autoren: Andrei Richter, Moskauer Zentrum für Medienrecht und Medienpolitik, und Taras Shevchenko, Institut für Medienrecht, Kiew

Veröffentlicht: 01/02/2010

Der Leitbeitrag zu dieser IRIS plus konzentriert sich auf Russland und die Ukraine und ihre nationalen Strategien, um zu ihren digital weiter entwickelten europäischen Nachbarn aufzuschließen. Er untersucht bestehende Rechtsinstrumente, die die Umstellung beschleunigen könnten, und erörtert andere, die erst noch entwickelt werden müssen.  Mehr


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