IRIS plus 2010-4

Öffentlich-rechtliche Medien: Geld für Inhalte

Auch erhältlich auf Englisch und Französisch

Es gibt zahlreiche Beiträge und offizielle Äußerungen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zu den mit ihr verbundenen Erwartungen an dessen Inhalte. Die vorliegende IRIS plus strukturiert diese Diskussion, arbeitet ihre wesentlichen Aspekte heraus und bringt Sie auf den letzten Wissensstand!

• im September:
  Schutz der Rechte der Rundfunkveranstalter (WIPO-Vertag/Konvention des Europarates)

• im Dezember:
  Digitale Dividende: Rechtsfragen bzgl. der Umstellung auf Digitalbetrieb und der geplanten Nutzung der digitalen Dividende

Europarechtliche Maßgaben und aktuelle nationale Entwicklungen in Bezug auf die wirtschaftliche und inhaltliche Leistungskontrolle

Der Leitbeitrag beschäftigt sich mit den jüngsten Entwicklungen der Finanzierung und Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Europa.

Nach einem Überblick über die europäischen Rahmenvorgaben werden konkrete Finanzierungsmodelle der öffentlich-rechtlichen Medien betrachtet. Die anwendbaren gesetzlichen Regelungen werden in exemplarisch ausgewählten Mitgliedstaaten erörtert. Dabei wird auch auf die jüngere Problematik der Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs eingegangen. Die finanzielle und inhaltliche Überwachung öffentlich-rechtlicher Rundfunkangebote, zwei Aspekte, die oft miteinander verknüpft sind, stellt einen weiteren Schwerpunkt dieses Leitbeitrages dar (Beispiel: die sogenannten Public-Value- oder Dreistufentests).

Kapitelfolge des Leitbeitrags:

1. Einleitung
2. Europäische Rahmenvorgaben für die Finanzierung und Überwachung öffentlich-rechtlicher Medienangebote
   1. Europäische Union
   Rechtsakte und Rechtsprechung des Gerichts
   2. Europarat
   Rechtsakte und Rechtsprechung des EGMR
3. Finanzierungsmodelle der öffentlich-rechtlichen Medien in den EU-Mitgliedstaaten (mit den Beispielen Deutschland, Finnland, Frankreich, Niederlande, Österreich, Slowakische Republik und Spanien)
4. Die Kontrolle der Finanzierung und Leistungen öffentlich-rechtlicher Medienangebote (mit den Beispielen Deutschland, Vereinigtes Königreich, Irland und Österreich)
5. Fazit

BERICHTERSTATTUNG
Wie und was wird finanziert?

Dieser zweite Teil illustriert den aktuellen Stand der Diskussion um die Finanzierung von öffentlich-rechtlichen Medien sowie Fragen der zu finanzierenden Inhalte dieser Medien. Er enthält Beiträge aus 11 Staaten, die allesamt aus der ersten Hälfte des Jahres 2010 stammen. Aus den Berichten lassen sich die folgenden fünf Schwerpunkte der aktuellen nationalen Diskussionen herauslesen:

• Steuergelder statt Werbeeinahmen
• Mischfinanzierung
• Öffentlich-private Partnerschaft
• Gebührenerhebung
• Beiträge im öffentlichen Interesse

Die Kurzberichte stammen aus den folgenden Staaten:
Frankreich, Slowakei, Kirgisien, Lettland, Österreich, Schweiz, Deutschland, Polen, Malta und Spanien. Hinzu kommt ein Artikel zu einer an Spanien gerichteten Anfrage der Europäischen Kommission.

ZOOM
Öffentlich-rechtliche audiovisuelle Medienangebote im Test
Der erste Teil des ZOOM-Kapitels präsentiert eine tabellarische Aufstellung neuer Medienangebote, die auf ihre Kompatibilität mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag hin überprüft worden sind oder zur Zeit überprüft werden. Verzeichnet sind außerdem sowohl der Stand bzw. Ausgang der Prüfung als auch Fundstellen getroffenener Entscheidungen. Darüber hinaus wird beschrieben, warum in der flämisch-sprachigen Gemeinschaft Belgiens und Norwegens die Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medienangebote derzeit (noch) nicht kontrolliert wird.

Vergleich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Europäischen Union
Der zweite Teil des ZOOM informiert Sie über die Einnahmeentwicklung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter und wie sich diese in Wachstumsraten sowie Betriebseinnahmen pro Einwohner niederschlägt. Somit wird Ihnen eine Grundorientierung über die wirtschaftliche Dimension öffentlich-rechtlicher Unterstützung des Rundfunkbereichs gegeben.

Sie erhalten konkrete Zahlen zu:

• Betriebseinnahmen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkunternehmen in der Europäischen Union (EU27) (2004–2008)
• Durchschnittliche jährliche Wachstumsrate des Betriebsertrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkunternehmen (2004–2008)
• Durchschnittlicher Betriebseinnahmen pro Einwohner der öffentlich-rechtlichen Rundfunkunternehmen in der Europäischen Union (2008)

IRIS plus

Brandaktuelle Themen aus verschiedenen Blickwinkeln

Durch rechtliche, wirtschaftliche oder technologische Entwicklungen im audiovisuellen Sektor entstehen Themenkomplexe, die einen akuten Informationsbedarf aufwerfen. Diese Themen zu erkennen und den dazugehörigen rechtlichen Hintergrund zu liefern, das ist das Ziel von IRIS plus. Dazu bietet Ihnen IRIS plus eine Kombination aus einem Leitbeitrag, einer Zusammenstellung von Einzelberichterstattungen sowie ein Zoom-Kapitel mit Übersichtstabellen, aktuellen Marktdaten oder anderen praktischen Informationen. Dadurch erhalten Sie das notwendige Wissen, um den aktuellen Diskussionen im und über den audiovisuellen Sektor zu folgen.