IRIS Spezial
Haben oder nicht haben - Must-Carry-Regeln
58,50 EUR
ISBN 92-871-5898-3
54 Seiten
Ausgabe 2005
Am Ausgangspunkt der Thematik dieser neuen Ausgabe der Reihe
IRIS Spezial steht die medienpolitische Überzeugung, dass
gewisse Fernsehkerninhalte von besonderem öffentlichen Interesse
allen Zuschauern zugänglich sein sollten.
Aus der Überzeugung ergibt sich ein Auftrag an staatliche
Regulierer, entsprechend auf den Fernsehmarkt einzuwirken. Eines
der Instrumente, die den Regulierern hierbei zur Verfügung
stehen, ist die Weiterverbreitungspflicht (Must-Carry).
Kernfragen zum Thema dieser IRIS Spezial, der Weiterverbreitungspflicht
(Must-Carry):
- Entwickelt für das Kabelfernsehen, tauglich für
das digitale Zeitalter?
- Verhinderung von Marktversagen oder Gefahr der Marktverzerrung?
- Wie ist Artikel 31 der Universaldienstrichtlinie auszulegen?
- Must-Carry oder Must-Offer?
- Obsolet durch Wettbewerbsrecht bzw. Zugangsregelungen?
- Programminhaltsorientierter (Europa) oder sendertypspezifischer
Ansatz (USA)?
Die vorliegende IRIS Spezial erörtert alle wesentlichen
Aspekte der Weiterverbreitungspflicht und gliedert sich in 4 Hauptteile.
Der erste Teil
(siehe Einführung  )
fasst die Ergebnisse eines Workshops, in dessen Rahmen eine hochrangige
Expertenrunde (siehe Teilnehmerliste)
das Thema Weiterverbreitungspflicht kontrovers diskutiert hat,
zusammen.
Der zweite Teil
(siehe Einführung )
widmet sich dem Artikel 31 der Universaldienstrechtlinie. Dieser
setzt die rechtlichen Bedingungen, die eine nationale Rechtsetzung
zu Weiterverbreitungspflichten erfüllen muss. IRIS Spezial
gibt einen kurzen Abriss über die Entstehung der Weiterverbreitungspflicht
innerhalb der EU. Es folgt eine ausführliche Interpretation
des Artikels 31 hinsichtlich der Zumutbarkeit und des Geltungsbereiches
von Weiterverbreitungspflichten, ihrer Zielgerichtetheit, Verhältnismäßigkeit,
Transparenz u.a. Komplettiert wir die Analyse durch einen Überblick
über die EU Staaten, welche die in Artikel 31 festgelegten
Bedingungen erfüllen.
Im dritten Teil
(siehe Beispielseiten )
wird dem europäischen der amerikanische Ansatz zu Weiterverbreitungspflichten
gegenübergestellt. Dieser Ansatz reserviert lokalen terrestrischen
Fernsehsendern – unabhängig von deren Inhalten -Übertragungskapazität
im Kabelnetz. IRIS Spezial zeigt die kontroverse Debatte auf,
die in den USA zu dieser Form der Weiterverbreitungspflicht herrscht.
Dabei werden
sowohl die wirtschaftlichen als auch die verfassungsmässigen
und ordnungspolitischen Aspekte dieser Debatte aufgegriffen. Dieser
Teil schließt mit einer Untersuchung der Situation der Weiterverbreitungspflicht
für digitale Signale sowie Satellitenbetreiber.
Der letzte Teil
(siehe Einleitung )
liefert einen Ausblick auf das Thema: Nach einem kurzen Überblick
über Mängel bei den bestehenden Regelungen werden Anregungen
für eine mögliche Überarbeitung des Systems im
digitalen Zeitalter vorgestellt. Dieser letzte Teil schließt
mit der Erörterung von politischen Fragenstellungen, deren
Antworten für eine Weiterentwicklung des Instruments der
Weiterverbreitungspflichten Voraussetzung sind.
Ein Glosssar der wichtigsten Fachausdrücke und Gesetzesquellen
rundet diese IRIS Spezial ab. |
