IRIS Spezial

Haben oder nicht haben - Must-Carry-Regeln

 

• Vorwort
• Workshop Weiterverbreitungspflicht
  Zusammenfassung der Diskussion
• Weiterverbreitung in der EU heute
  Kommentare zur Auslegung und praktischen Umsetzung von Artikel 31 der Universaldienstrichtlinie
• Verpflichtungen von Kabel- und Satellitenfernsehbetreibern in den USA zur Weiterverbreitung analoger und digitaler Programme
• Die Zukunft der Weiterverbreitungspflicht
  Von der Weiterverbreitungspflicht zu einem Konzept des universellen Dienstes im Informations-Kommunikationssektor

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Workshop Weiterverbreitungspflicht

Einführung

1. Keine Rechtfertigung für Weiterverbreitungspflichten?
2. Nichtsektorspezifische Regulierung sollte ausreichen
3. Argumente für Weiterverbreitungspflichten weiterhin gültig
4. Ein Recht auf Zugang
5. Verfügbarkeit bestimmter Inhalte
6. Das US-Modell
7. Technologieneutraler Ansatz
8. Anwendbarkeit auf Diensteanbieter und zugehörige Einrichtungen
9. Angebotsverpflichtung

Weiterverbreitung in der EU heute

1. Einführung
   Weiterverbreitungspflicht: Einführung auf europäischer Ebene
   1. Vorbereitende Arbeiten
   2. Artikel 31 der Universaldienstrichtlinie
   3. Interpretationsversuche zu Artikel 31
      3.1. Zumutbarkeit
      3.2. Geltungsbereich von Artikel 31
      3.3. Klar umrissene Ziele von allgemeinem Interesse
      3.4. Verhältnismäßigkeit
      3.5. Transparenz
      3.6. Regelmäßige Überprüfung
      3.7. Mitgliedstaaten können ein angemessenes Entgelt festlegen

Verpflichtungen von Kabel- und Satellitenfernsehbetreibern in den USA zur Weiterverbreitung analoger und digitaler Programme

1. Hintergrund der Weiterverbreitungspflicht
2. Abwägung zwischen verfassungsmäßiger Meinungsfreiheit und ordnungspolitischen Zielen
3. Weiterverbreitungspflicht für digitale Signale
4. Weiterverbreitungspflicht für Satellitenbetreiber
   1. Der Satellite Home Viewer Extension and Reauthorization Act
   2. Erweiterte Möglichkeiten zum Import ortsfremder Signale
   3. Weiterübertragung ortsfremder digitaler Network-Signale
5. Fazit

Die Zukunft der Weiterverbreitungspflicht

1. Mängel: Was ist falsch an den heutigen Weiterverbreitungspflichten?
2. Überdenken der Weiterverbreitungspflicht im digitalen Zeitalter: Ein geschichteter Ansatz

   1. Auf der Ebene der Herausgeber von Rundfunkdiensten: Angebotspflicht (must-offer)
   2. Auf der Ebene der Verbreiter von Rundfunkdiensten: Verbreitungspflicht (must-distribute)
   3. Auf der Ebene der Netzbetreiber: Weiterverbreitungs- bzw. Einspeisungspflicht (must-carry)

3. Fallstudie: Die französischsprachige Gemeinschaft in Belgien
   1. Herausgeber von Rundfunkdiensten: „Recht auf obligatorische Verbreitung” und „Angebotspflicht”
   2. Verbreiter von Rundfunkdiensten
   3. Netzbetreiber

4. Abschließende Bemerkungen

Glossar