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Wie werden audiovisuelle Mediendienste in Europa heute lizenziert?

Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle veröffentlicht neuen kostenlosen Bericht über die Situation in 28 EU-Ländern
Strassburg 26/09/2018
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Wie werden audiovisuelle Mediendienste in Europa heute lizenziert?

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Fernsehprogramme und Filme stehen den Zuschauern über eine verwirrende Vielfalt von Kanälen zur Verfügung. Das traditionelle lineare Fernsehen steht in einem harten Wettbewerb mit Anbietern von nichtlinearen Abrufdiensten, und Inhalte werden beispielsweise nunmehr auch über IPTV und OTT verbreitet. Hinzu kommt, dass Netflix und die GAFA-Unternehmen dabei sind, den Markt mit Streamingangeboten und High-End-Eigenproduktionen zu übernehmen. Doch welche Herausforderungen bestehen mit Blick auf die Lizenzierung dieser neuen Generation von Inhalteanbietern? Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle, eine Einrichtung des Europarats in Straßburg, hat gerade einen einmaligen Bericht über die Lizenzierungssysteme für audiovisuelle Mediendienste in den Mitgliedsländern der EU-28 veröffentlicht. Der Bericht kann hier kostenlos heruntergeladen werden.

Die Finanzierung dieser bahnbrechenden Studie, an der ein Jahr lang gearbeitet wurde, erfolgte durch die Europäische Kommission, und die Koordination der Arbeiten des Forscher-Teams, bestehend aus 28 nationalen Korrespondenten, übernahm die Informationsstelle in Zusammenarbeit mit Jean-François Furnémont, Gründungspartner von Wagner-Hatfield. Mit dem Bericht sollen offensichtlich bestehende Wissenslücken im Bereich der Lizenzierung geschlossen werden, wozu es in der jüngsten Zeit sehr wenig Veröffentlichungen gegeben hat. Der Bericht wurde gestern in Athen anlässlich einer öffentlichen Konferenz über Lizenzierung im Kontext neuer digitaler audiovisueller Medien vorgestellt.

Im ersten Kapitel werden die wichtigsten Ergebnisse dieses neuen Berichts über die Lizenzierungssysteme in der EU dargestellt. Dabei zeigt sich, dass in Europa eine große Vielfalt von Lizenzierungssystemen besteht. Dies ist zum Teil auf den starken Einfluss des kulturellen, technologischen und auch historischen Kontexts in den einzelnen Ländern zurückzuführen. Tatsächlich werden Übertragungen per IPTV, DVB-T, OTT und Satellit in den einzelnen nationalen Lizenzierungssystemen ganz unterschiedlich behandelt. Erschwerend kommt hinzu, dass es - wie im Bericht dargestellt - innerhalb eines Landes veraltete und teilweise sogar widersprüchliche Bestimmungen für die Lizenzierung geben kann. Schließlich unterstreicht der Bericht die großen Unterschiede im Zusammenhang mit der Rolle und dem Einfluss von nationalen Regulierungsstellen innerhalb der EU, wo einige Stellen im Bereich Lizenzierung uneingeschränkte Zuständigkeiten haben und andere über nur begrenzte Handlungsmöglichkeiten verfügen.

Im zweiten Kapitel des umfangreichen Berichts wird auf methodologische Aspekte eingegangen. Ausgangspunkt war ein umfassender Fragebogen, der an die nationalen Experten sämtlicher 28 EU-Mitgliedstaaten verschickt wurde, und auf der Grundlage der Antworten hat die Informationsstelle jeweils ein nationales Faktenblatt erstellt, das von den nationalen Kontaktpunkten der Regulierungs- und Regierungsstellen der einzelnen Länder überprüft wurde.

Das dritte Kapitel - eine vergleichende Analyse - beginnt mit einem interessanten Überblick über die verschiedenen Lizenzierungssysteme und Vergabeverfahren, bei denen u.a. der „beste“ Bewerber (sog. Beauty Contest) oder der Bewerber mit dem höchsten Gebot (Auktion) den Zuschlag erhält. Anschauliche Aufstellungen vermitteln einen Überblick darüber, welches System in welchem Land für lineare bzw. nichtlineare Dienste verwendet wird. Daneben zeigen kompakte Übersichten, welche Stellen für die Lizenzierung in den einzelnen Ländern zuständig sind.

Ferner werden in diesem Kapitel die verschiedenen Lizenzierungssysteme für öffentlich-rechtliche, private, regionale/lokale und nichtkommerzielle Anbieter von Mediendiensten bzw. für Anbieter solcher Dienste für Communities erläutert, und auch hier wird zwischen linearen und nichtlinearen Diensten unterschieden. In den einzelnen Übersichten wird zwischen DVB-T, Kabel, IPTV, Satellit und OTT differenziert.

Kapitel drei enthält ferner eine Übersicht über die bei einem Lizenzantrag in Europa anfallenden Kosten. In Österreich beispielsweise gibt es eine bundesweit geltende Vorschrift, die für sämtliche Verwaltungsentscheidungen eine Pauschalgebühr von lediglich 6,50 € vorsieht. Doch in anderen Fällen kann die Gebühr ziemlich hoch sein - z.B. in Zypern (50 000 € pro Jahr) oder in Deutschland und Slowenien (bis zu 100 000 € für eine landesweite Lizenz). Dieses Kapitel enthält ferner eine Analyse der Bestimmungen in Bezug auf Transparenz der Eigentümerschaft sowie Medienkonzentration in den einzelnen Ländern.

Im Anschluss daran stehen die verschiedenen Systeme zur Verwaltung der Lizenzen mit den entsprechenden Bestimmungen für die Vergabe, die Aussetzung und den Entzug im Vordergrund. Bei der Laufzeit der Lizenzen bestehen europaweit große Unterschiede. So gibt es z.B. in Ländern wie Polen, Zypern und Österreich eine Laufzeit von 10 Jahren, während die Palette der Lizenzdauer in anderen Ländern von einem Jahr bis zu zeitlich unbegrenzten Lizenzen reicht.

Abschließend verweisen die Verfasser des Berichts noch auf die Länder, die gerade dabei sind, ihre Lizenzierungssysteme zu überarbeiten.

Ein einmaliger neuer Bericht mit einer Bestandsaufnahme der Lizenzierungssysteme für audiovisuelle Mediendienste in der Europäischen Union von heute.


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