"Governance und Unabhaengigkeit oeffentlich-rechtlicher Medien" hier herunterladen

Öffentlich-rechtliche Medien und Medienfreiheit stehen auf der europäischen Agenda momentan weit oben. Die Europäische Kommission bereitet derzeit den neuen Media Freedom Act („Rechtsakt zur Medienfreiheit“) vor. Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle, die ihren Sitz in Straßburg hat und zum Europarat gehört, hat diese Themen sowohl auf der Konferenz über das Gesetz über die Medienfreiheit und die öffentlich-rechtlichen Medien, die im Februar dieses Jahres stattfand, beleuchtet, als auch in ihrem jüngsten Bericht zur Governance and independence of public service media.

Dieser neue Bericht befasst sich mit den verschiedenen Aspekten der Governance öffentlich-rechtlicher Medien und ihrer Rolle bei der Wahrung der Unabhängigkeit dieser Medien.

Im einleitenden ersten Kapitel skizzieren die Autorinnen und Autoren die Geschichte und Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Übergang zu dem breiteren Begriff der öffentlich-rechtlichen Medien. Auch auf die verschiedenen Arten öffentlich-rechtlicher Medien und ihre jeweiligen Finanzierungsmodelle wird dabei eingegangen. Anhand von Berichten und Empfehlungen der EBU werden in diesem Kapitel die Begriffe Unabhängigkeit, Rechenschaftspflicht, Transparenz und Nachhaltigkeit als Governance-Prinzipien für ÖRM analysiert.

Kapitel zwei befasst sich mit dem geltenden europäischen Rechtsrahmen für ÖRM. Die Autorinnen und Autoren gehen auf die Arbeit des Europarats in diesem Bereich ein und verweisen insbesondere auf dessen Empfehlung zur Governance öffentlich-rechtlicher Medien. Außerdem befassen sie sich mit den jüngsten Entwicklungen auf EU-Ebene.

Kapitel drei geht Land für Land vor und analysiert die Governance der öffentlich-rechtlichen Medien in zwölf EU-Ländern (Bulgarien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Österreich, Polen, Slowenien, Tschechien und Ungarn). In jedem Länderprofil beschreiben die Autorinnen und Autoren die Struktur des nationalen öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalters und dessen Rechtsform, seine Führungs- und Aufsichtsstruktur, die Modalitäten für wichtige Personalentscheidungen, den Schutz vor Entlassungen und die Maßnahmen zur Wahrung ihrer Unabhängigkeit vor politischer Einflussnahme.

Kapitel vier befasst sich mit der Selbstregulierung und bewährten Praktiken zur Sicherung der Unabhängigkeit. Dabei werden vier konkrete Fälle von Selbstregulierung vorgestellt: beim spanischen RTVE der Selbstregulierungskodex zum Schutz der Rechte von Minderjährigen und das Informationsstatut, beim deutschen ZDF die Verpflichtungserklärung, beim estnischen ERR der Kodex der guten Praxis und beim CDJ im französischsprachigen Belgien der Ethikkodex.

Kapitel fünf schildert die aktuelle Rechtsprechung zu öffentlich-rechtlichen Medien und stellt dabei die beiden unterschiedlichen Ansätze des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg und des Gerichtshofs der Europäischen Union gegenüber.

Ein sechstes Kapitel über den aktuellen Stand der Dinge rundet diesen neuen Bericht aus der Reihe IRIS Plus ab – eine Pflichtlektüre zur Governance öffentlich-rechtlicher Medien in Europa!

Der Veröffentlichung enthält darüber hinaus eine umfassende Übersichtstabelle über die bestehenden Garantien für die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien in Bezug auf ihre Governance.