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 [nur auf Englisch verfügbar]

Wie werden die wichtigsten Grundsätze und Verpflichtungen der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) im Rahmen der nationalen Rechtsvorschriften von Nicht-EU-Ländern angewandt? 

Eine Reihe von Nicht-EU-Ländern wendet bereits viele Bestimmungen der AVMD-Richtlinie im Rahmen ihrer nationalen Rechtsvorschriften an, entweder aufgrund ihres EU-Kandidatenstatus oder um in den Genuss von Fördermitteln aus dem MEDIA-Teil des Programms Kreatives Europa der Europäischen Kommission zu kommen. In den vergangenen zwei Jahren gab es in diesen Ländern eine Reihe gesetzlicher Entwicklungen im Mediensektor. Wie ist also der aktuelle Stand?

Dieser neue Mapping-Bericht - The application of the AVMS Directive in selected non-EU countries - der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle untersucht mit Blick auf die Teilhabe am Programm Kreatives Europa, das europäische audiovisuelle Aktivitäten finanziert, inwieweit die rechtlichen Rahmenbedingungen von elf Nicht-EU-Ländern (Albanien, Armenien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Kosovo*, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Tunesien und Ukraine) der AVMD-Richtlinie entsprechen. (*Bei allen Verweisen auf den Kosovo, das heißt auf das Gebiet, die Institutionen oder die Bevölkerung, in diesem Text versteht sich der Begriff in voller Übereinstimmung mit Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und unbeschadet des Status des Kosovo.)

Nach der Zusammenfassung und einer Beschreibung der angewandten Methodik bietet Kapitel drei eine vergleichende Analyse der verschiedenen Rechtssysteme der elf Länder im Hinblick auf die AVMD-Richtlinie. Die verschiedenen Maßnahmen, die zur Einhaltung der AVMD-Richtlinie eingeführt wurden, werden in Vergleichstabellen gegenübergestellt. Zu den in diesem Kapitel analysierten Bereichen gehören: 

• Definitionen von Schlüsselbegriffen 
• Gerichtliche Zuständigkeit und der Grundsatz des freien Empfangs und der ungehinderten Weiterverbreitung
• Nichtdiskriminierung, Verbot der Aufstachelung zu Hass und Gewalt
• Bestimmungen zur Bekämpfung illegaler Inhalte wie Kinderpornografie, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Aufstachelung zu Terrorismus
• Schutz der Meinungsfreiheit und der Freiheit der Medien
• Die Unabhängigkeit nationaler Regulierungsbehörden 
• Der Schutz Minderjähriger
• Die Förderung des Rechts von Menschen mit Behinderungen auf Zugang zu audiovisuellen Inhalten
• Transparenz von Medieneigentum
• Die Förderung europäischer Werke
• Regeln für audiovisuelle kommerzielle Kommunikation
• Bestimmungen und Verpflichtungen für Video-Sharing-Plattformen

Nach einem Vergleich der nationalen Ansätze dieser elf Länder bietet der Bericht dann Kapitel zu den einzelnen Ländern, welche die oben genannten Bereiche für jedes Land noch näher beleuchten und untersuchen, wie stark die Angleichung an die wichtigsten Grundsätzen und Verpflichtungen aus der AVMD-Richtlinie ist.

Insgesamt eine überaus hilfreiche Darstellung der Übereinstimmung zwischen den rechtlichen Rahmenbedingungen von elf Nicht-EU-Ländern und der AVMD-Richtlinie.
 
N.B. Die in diesem Bericht enthaltenen Informationen und Analysen sind in keiner Weise als Standpunkt der Kommission zur Angleichung der Rechtsvorschriften in Drittländern an die AVMD-Richtlinie im Hinblick auf Teilhabe am Programm Kreatives Europa oder einen EU-Beitritt anzusehen.