Zuverlässige, unabhängige und vertrauenswürdige öffentlich-rechtliche Medien, so scheint es, waren in Europa noch nie so wichtig wie heute. In einer Zeit, in der Europa gleich von zwei Gespenstern bedroht wird: einer zunehmenden Einschränkung der Pressefreiheit in einigen Ländern und einem wachsenden Misstrauen gegenüber den Medien, ausgelöst durch einen Tsunami an Desinformation (und befeuert durch die Corona-Pandemie), stehen die öffentlich-rechtlichen Medien da wie ein Leuchtturm im Sturm. Die Europäische Kommission hat vor kurzem mit ihrer Initiative für ein europäisches Gesetz über die Medienfreiheit eine weitere Dimension für die Freiheit der Medien vorgeschlagen. Die öffentliche Konsultation zu diesem Gesetz wurde am 10. Januar dieses Jahres eingeleitet. Mit ihrer Initiative will die Kommission die europäische Öffentlichkeit dazu auffordern, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wie die Governance für öffentlich-rechtliche Medien am besten gestärkt werden kann. Die Kommission schlägt einen gemeinsamen europäischen Rechtsrahmen für einen besseren Schutz vor einer Politisierung der Medien und für mehr Vielfalt und Pluralismus vor. Parallel dazu hat der Europarat mehrere Initiativen in die Wege geleitet, um gegen die Bedrohung der Meinungsfreiheit vorzugehen, etwa die Berichterstattung über öffentliche Veranstaltungen oder Ausstrahlungsverbote, im Einklang mit seiner traditionellen Rolle des Einsatzes für die Freiheit der Meinungsäußerung, wie sie in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert ist. Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle bereitet derzeit eine Veröffentlichung zu diesem Thema vor.

Vor dem Hintergrund dieser europäischen Initiativen lädt die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle Sie zu ihrer Online-Konferenz über Gegenwart und Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien ein. Folgende Fragen stehen auf der Tagesordnung der Konferenz: Was kann Europa tun, um die redaktionelle Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien zu sichern? Wie kann man eine angemessene Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien sicherstellen? Welche Rolle spielen öffentlich-rechtliche Medien im digitalen Zeitalter? Und wie sieht die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien aus?

Diese öffentliche Konferenz - The Media Freedom Act and Public Service Media (Das Gesetz über die Medienfreiheit und die öffentlich-rechtlichen Medien ) – findet am Mittwoch, dem 23. Februar 2022 von 15.00 – 17.00 MEZ online statt. Die Teilnahme ist kostenlos.

Eröffnet wird die Konferenz mit einer Grundsatzrede von Věra Jourová, der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, zuständig für Werte und Transparenz.

Mit dem wirtschaftlichen Gewicht der öffentlich-rechtlichen Medien befasst sich eine Podiumsdiskussion unter der Leitung von Gilles Fontaine, dem Leiter der Abteilung für Marktinformationen und Finanzierung der Informationsstelle. Themen sind unter anderem Zuschauer, Einnahmen und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie Originalproduktionen.

Wie man am besten die redaktionelle Unabhängigkeit öffentlich-rechtlicher Medien im digitalen Zeitalter und die Zukunft dieser Medien sichern kann, diese Frage ist Thema von zwei aufeinanderfolgenden Podiumsdiskussionen, moderiert von Maja Cappello, der Leiterin der Abteilung für juristische Informationen der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle. Eingeführt wird die Diskussion von Snapshot-Präsentationen von Sophie Valais und Francisco Cabrera, beide Analysten in der Abteilung juristische Informationen der Informationsstelle.

Weitere Teilnehmer der Podiumsdiskussionen sind: Richard Burnley, Vorsitzender des Rechtsausschusses der Europäischen Rundfunkunion (European Broadcasting Union - EBU); Renate Schroeder, Direktorin der Europäischen Journalisten-Föderation (EFJ); Patrick Penninckx, Leiter der Abteilung Informationsgesellschaft des Europarats; Karim Ibourki, Vorsitzender der ERGA und Präsident der belgischen Regulierungsbehörde; Milen Mitev, Generaldirektor des Bulgarischen Nationalen Rundfunks (BNR) und Olav A. Nyhus, Direktor der Abteilung Recht und Politik des norwegischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks (NRK).

Die geschäftsführende Direktorin der Informationsstelle, Susanne Nikoltchev, hat betont, dass die diesjährige Konferenz der Informationsstelle „genau im richtigen Augenblick kommt, um einen Beitrag zu der öffentlichen Konsultation über das neue europäische Gesetz über die Medienfreiheit zu leisten und eine Antwort auf die Frage zu geben, wie man die Freiheit der Meinungsäußerung im digitalen Zeitalter schützen kann“. Sie erklärte, sie freue sich auf eine „freie und offene Diskussion über die Frage, wie man die öffentlich-rechtlichen Medien im Europa von heute am besten schützen kann”.

Arbeitssprache der Konferenz ist Englisch.