Bericht "Governance and funding of public service media" hier herunterladen

Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle als Teil des Europarats in Straßburg hat gerade ihre jüngste ausführliche rechtliche Analyse “Governance and funding of public service media” veröffentlicht. Dieser neue Bericht wurde von Olivier Hermanns und Amélie Lacourt von der Abteilung für juristische Informationen der Informationsstelle verfasst.

Die öffentlich-rechtlichen Medien (PSM) spielen eine grundlegende Rolle bei der Unterstützung demokratischer Gesellschaften. Mit dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFA) wird ein gemeinsamer Rahmen geschaffen, der zum unabhängigen Funktionieren von PSM-Anbietern in der gesamten Europäischen Union beitragen soll.

Hermanns und Lacourt entwirren für uns die rechtliche Landschaft der PSM in Europa. Sie beschreiben, wie PSM in Europa geleitet und finanziert werden, und bieten vergleichende Einblicke in die  Mitgliedsstaaten der Informationsstelle. Der Bericht enthält zahlreiche grafische Darstellungen und wird durch umfangreiche nationale Datentabellen ergänzt, die online verfügbar sind.

In Kapitel eins wird der Rahmen dieses Berichts umrissen und seine territoriale und subjektive Reichweite definiert. Es beleuchtet den Kontext des EMFA und stellt Schlüsselbegriffe wie Managementstruktur und öffentlich-rechtlicher Auftrag vor.

Kapitel zwei befasst sich mit der Governance von PSM-Anbietern. Dieses Kapitel bietet einen vergleichenden Überblick darüber, wie verschiedene Länder die Unabhängigkeit der PSM-Leitung durch rechtliche Garantien sicherstellen. Die Schlüsselfrage, die in diesem Kapitel analysiert wird, bezieht sich auf die Art und Weise, wie die obersten Leitungspersonen von PSM ernannt und auch entlassen werden. Wie sind die Verfahren? Die Autoren untersuchen darüber hinaus die Anwendung möglicher Ernennungskriterien wie Fachwissen oder Geschlechterparität..

In Kapitel drei geht es um die Finanzierungsmechanismen von PSM. Es gibt in Europa eine Vielzahl unterschiedlicher Finanzierungsmodelle für PSM; die Autoren zeigen die verschiedenen möglichen Finanzquellen wie Rundfunkgebühren, Staatshaushalte, Werbung und hybride Strukturen auf. Im Weiteren werden in diesem Kapitel dann die Angemessenheit, Nachhaltigkeit und Planbarkeit von Finanzmitteln im Einklang mit Art. 5 Abs. 3 des EMFA untersucht.

Der Bericht schließt mit Denkanstößen zu seinen zentralen Themen. Die Governance und Finanzierung von PSM-Anbietern zeigt signifikante Unterschiede, die durch verschiedene nationale Rechtsrahmen und kulturelle Kontexte geprägt sind. Selbst ähnliche Rechtstexte können in verschiedenen Ländern aufgrund des verfassungsrechtlichen Rahmens oder anderer Faktoren unterschiedlich angewendet werden. Die Standards des Europarats in diesem Bereich können wertvolle Orientierung für effektive Governance, ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis, angemessene und nachhaltige Finanzierung sowie für die Anpassung des PSM-Auftrags an die digitale Informationsgesellschaft geben und einen Beitrag zum Medienpluralismus leisten.

Ein neuer Bericht über die öffentlich-rechtlichen Medien in Europa, der eine einzigartige Informationsquelle für Medienregulierungsbehörden, politische Entscheidungsträger und Forscher darstellt und den man gelesen haben muss.