"Staatliche Beihilfen
und der audiovisuelle Sektor" hier herunterladen

Dieser brandneue Bericht - Staatliche Beihilfen und der audiovisuelle Sektor - untersucht das Konzept der staatlichen Beihilfen zur Förderung der Schaffung und des Vertriebs von Filmen, Serien und anderen audiovisuellen Inhalten in Europa. Der Bericht untersucht zudem den rechtlichen Rahmen für staatliche Beihilfen und ihre spezifischen Einsatzmöglichkeiten zur Unterstützung der verschiedenen Aktivitäten bei der Schaffung eines audiovisuellen Werks.

Zu Beginn des ersten Kapitels geben die Autoren einen Überblick über die staatlichen Beihilfen für audiovisuelle Werke im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR - EU27 plus Norwegen, Island und Liechtenstein). Sie erörtern den Umfang und die Bedeutung öffentlicher Mittel für die Förderung der kulturellen Vielfalt und die Unterstützung der Schaffung verschiedener audiovisueller Produktionen. Darüber hinaus werden in diesem Kapitel die verschiedenen Formen staatlicher Beihilfen einschließlich Zuschüsse, steuerlicher Anreize und anderer finanzieller Unterstützungsmechanismen beschrieben. Zur Sprache kommen zudem die jüngsten Tendenzen bei der öffentlichen Förderung des europäischen Films und des audiovisuellen Sektors.

Kanzler M., Fiction film financing in Europe: A sample analysis of films released in 2022, European Audiovisual Observatory, Strasbourg, 2025

Kapitel zwei umreißt den Rechtsrahmen für staatliche Beihilfen zugunsten audiovisueller Produktionen im Europäischen Wirtschaftsraum. Es unterstreicht das Grundprinzip der Unvereinbarkeit staatlicher Beihilfen mit dem europäischen Binnenmarkt. Damit sollen staatliche Interventionen unterbunden werden, die den Wettbewerb in unfairer Weise verzerren und den Binnenmarkt schädigen könnten. 

Die Autoren skizzieren das Verfahren zur Bewertung staatlicher Beihilfen für audiovisuelle Werke. Sie beginnen mit den Methoden zur Feststellung, ob die öffentliche Unterstützung als staatliche Beihilfe einzustufen ist. Sie erläutern die Szenarien, in denen Beihilfen von der Notifizierung ausgenommen werden können, und runden dieses Kapitel ab, indem sie den bestehenden Beschwerdemechanismus näher beleuchten, mit dem beteiligte Parteien vermeintlich rechtswidrige staatliche Beihilfen und deren mutmaßlichen Missbrauch über die Europäische Kommission anfechten können. Dies kann zu einer möglichen Rückforderungsentscheidung führen, wenn die Beihilfe als mit dem Binnenmarkt unvereinbar eingestuft wird.

Kapitel drei gibt einen Überblick über die Beihilferegelungen, die der Europäischen Kommission zwischen 2020 und 2024 zur Prüfung und Freigabe auf der Grundlage der in der Kinomitteilung enthaltenen Regeln mitgeteilt (notifiziert) wurden. Die Autoren gehen darauf ein, dass der Europäischen Kommission über 30 Mechanismen notifiziert wurden, wobei 12 Länder regelmäßig Notifizierungen einreichten (Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Malta, Polen, Slowenien, Spanien und das Vereinigte Königreich). Vier zentrale Ziele für die Gewährung dieser Beihilfen werden in diesem Kapitel behandelt: Wahrung und Förderung von Kultur, wirtschaftliche Unterstützung und Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Kreativität sowie Entwicklung der Industrie.

Kapitel vier befasst sich schließlich mit einigen neuen Herausforderungen für staatliche Beihilfen und damit, wie diesen begegnet wird. In den letzten Jahren haben Themen wie ökologische Nachhaltigkeit, Diversität und Gleichstellung der Geschlechter sowie soziale Inklusion Eingang in die Förderungsüberlegungen und Antragsbedingungen gefunden. Darüber hinaus unterstützen staatliche Beihilferegelungen zunehmend innovative Projekte und fördern die Entwicklung neuer Formen des kulturellen Ausdrucks. Einige Länder zeichnen zudem Filme aus, die im Ausland künstlerische Anerkennung finden, und konzentrieren sich auf Barrierefreiheit für Menschen mit Seh- oder Hörbehinderungen, was ein breiteres Engagement für soziale und kulturelle Werte in der Filmindustrie erkennen lässt.

Eine Pflichtlektüre, wenn Sie sich einen aktuellen Überblick über staatliche Beihilfen im audiovisuellen Sektor in Europa verschaffen wollen.