Zum Download "Resilienz gegenüber ausländischer
Informationsmanipulation und Einmischung im Informationsraum (FIMI) – Fallstudien in Osteuropa, den westlichen Balkanstaaten und Türkiye" 

Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle hat gerade ihren neuesten juristischen Bericht „Resilienz gegenüber ausländischer Informationsmanipulation und Einmischung im Informationsraum (FIMI) – Fallstudien in Osteuropa, den westlichen Balkanstaaten und Türkiye“ von Andrei Richter von der Comenius-Universität Bratislava veröffentlicht.

Desinformationskampagnen nehmen in ganz Europa zu und bedrohen die Grundfesten unserer Demokratie. In diesem aktuellen Bericht wird untersucht, wie die Europäische Union und der Europarat umfassende politische Maßnahmen, rechtliche Rahmenbedingungen und Initiativen vor Ort entwickeln, um ausländischer Informationsmanipulation und Einflussnahme (FIMI) entgegenzuwirken.

„Die Manipulation von Informationen ist eine der entscheidenden Herausforderungen unserer Zeit. Dieser Bericht bietet einen klaren Überblick darüber, wie die EU und ihre Partner Resilienz aufbauen – nicht nur durch Regulierung, sondern auch durch Bildung, Zusammenarbeit und Stärkung der Medien“, sagte Maja Cappello, Leiterin der Abteilung für juristische Informationen der Informationsstelle.

Das Eingangskapitel schafft mit einer kurzen Einführung in das Konzept FIMI, wie es vom Europäischen Auswärtigen Dienst der EU definiert wird, die Basis und untersucht, wie diese Form der Informationsmanipulation demokratische Prozesse und den sozialen Zusammenhalt bedroht. Der Autor erläutert dann die unscharfen Grenzen zwischen ausländischer und inländischer Einmischung und bietet damit einen Einblick in die wachsende Komplexität hybrider Informationsbedrohungen in den östlichen Regionen Europas.

In diesem Kapitel wird auch der geopolitische Kontext von FIMI abgedildet, von den anhaltenden Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bis hin zu den Schwachstellen in den westlichen Balkanstaaten und der Schwarzmeerregion. Der sich entwickelnde Ansatz der EU zur Resilienz wird als Kernbestandteil ihrer Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik hervorgehoben.

Das zweite Kapitel befasst sich mit der europäischen Rechts- und Politikarchitektur, die die Grundlage der Bemühungen zur Bekämpfung von FIMI bildet. Es zeichnet die Entwicklung von der EU-Grundrechtecharta bis hin zu modernen Maßnahmen wie dem Gesetz über digitale Dienste, dem Europäischen Aktionsplan für Demokratie sowie dem bahnbrechenden Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFA) nach.

Ein weiteres Thema dieses Kapitels ist die Schaffung der FIMI-Toolbox, eines umfassenden Pakets an EU-Instrumenten, um Situationsbewusstsein, Resilienzstärkung und internationale Zusammenarbeit voranzutreiben. Zudem wird erläutert, wie der EMFA zwischen „Qualitätsmedien“ und „unseriösen Medien“ unterscheidet und neue Sicherungsmaßnahmen für redaktionelle Unabhängigkeit und Pluralismus bietet, während er gleichzeitig Europas kollektive Antwort auf Desinformation verstärkt.

Aufbauend auf diesem Rahmen wird in Kapitel drei die langjährige Rolle des Europarats bei der Verteidigung der Medienfreiheit und der Bekämpfung von Desinformation gewürdigt. Wichtige Initiativen des Rats wie der Bericht zu Informationsstörung, Entschließungen der Parlamentarischen Versammlung zu Online-Medien und Propaganda sowie die Empfehlung zur Förderung eines günstigen Umfelds für Qualitätsjournalismus im digitalen Zeitalter werden beleuchtet.

Gemeinsam bekräftigen diese Texte den Grundsatz, dass Resilienz gegen Manipulation von unabhängigen, vertrauenswürdigen Medien und einer gut informierten Öffentlichkeit abhängt.

Im letzten Kapitel wird die Theorie durch anschauliche Fallstudien aus Osteuropa, den westlichen Balkanstaaten und Türkiye mit Leben erfüllt. Es zeigt auf, wie EU-finanzierte Initiativen die Zivilgesellschaft, unabhängige Medien und Faktenprüfer in Ländern wie Georgien, Moldau, der Ukraine und Türkiye unterstützen.

Vom FACT-Hub in der Ukraine und Moldau bis hin zu SAFIMI Georgien und Resilient Media for Informed Citizens in Moldau veranschaulichen diese Projekte die vielschichtige Antwort Europas auf FIMI. Dieser strukturierte Ansatz verbindet Forschung, Ausbildung, Sensibilisierung der Öffentlichkeit und lokale Zusammenarbeit. Tatsächlich zeigt jede dieser Initiativen, wie die Informationsintegrität durch regionale Zusammenarbeit und gemeinsame demokratische Werte gestärkt werden kann.

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Resilienz Europas gegenüber FIMI von einem ausgewogenen Ansatz abhängt: einer Kombination aus rechtlichen Sicherungsmaßnahmen, internationaler Koordinierung und Stärkung der Handlungskompetenz an der Basis. Der Autor ruft dazu auf, weiterhin wachsam zu sein, sektorübergreifend zusammenzuarbeiten und nachhaltig in Medienkompetenz und unabhängigen Journalismus im größeren Europa zu investieren.