Zum Download "Events of Major Importance for Society in European Audiovisual Law" geht's hier

Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle, Teil des Europarats in Straßburg, hat gerade ihre jüngste ausführliche rechtliche Analyse – Events of Major Importance for Society in European Audiovisual Law – herausgebracht. Das europäische Publikum hat die neuen digitalen Medienlandschaften eindeutig als Quelle für audiovisuelle Inhalte angenommen. Es ist an der Zeit zu untersuchen, wie die EU den Zugang von Zuschauerinnen und Zuschauer zu wichtigen sportlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Ereignissen gewährleistet. Dieser Bericht wurde von Diego de la Vega, Senior Legal Analyst der Informationsstelle, verfasst.

Kapitel eins: Einführung

Zum Hintergrund beginnt der Bericht mit einem Einblick in die Geschichte und den Kontext der Regulierung von Ereignissen von gesellschaftlicher Bedeutung. Von der ersten im Fernsehen übertragenen Krönung im Jahr 1937 bis zu den heutigen digitalen Plattformen zeigt der Autor, wie der europäische Gesetzgeber seit langem das lebhafte Interesse der Öffentlichkeit an sportlichen und kulturellen Großereignissen berücksichtigt. Es war also schon immer notwendig, einen breiteren Zugang zu dieser Art von Ereignissen zu gewährleisten und sicherzustellen, dass Exklusivrechte nicht in einer Weise ausgeübt werden, die einen wesentlichen Teil der Öffentlichkeit in den Mitgliedstaaten der Möglichkeit beraubt, diese Ereignisse live oder zeitversetzt im frei zugänglichen Fernsehen zu verfolgen. Dieses Auftaktkapitel stellt seine Analyse darüber hinaus in den Kontext des raschen Wandels der Art und Weise, wie die Europäer auf Inhalte zugreifen und wie Anbieter audiovisueller Mediendienste innovative Wege erkunden, um Nutzerinnen und Nutzern neben dem traditionellen Rundfunk Zugang zu Ereignissen von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung zu verschaffen.

Kapitel zwei: Regulierung von Ereignissen von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung

Das zweite Kapitel befasst sich mit der Begründung für die Regulierung der Übertragung von Großereignissen. Betrachtet werden die beiden rechtlichen Säulen auf europäischer Ebene: Artikel 14 der AVMD-Richtlinie und Artikel 9a des Europäischen Übereinkommens des Europarats über das grenzüberschreitende Fernsehen (ECTT). Dieser Abschnitt zeigt die differenzierte Abwägung zwischen der Exklusivität für Fernsehsender und der Gewährleistung, dass Ereignisse von gemeinsamem gesellschaftlichem Wert einem möglichst breiten Publikum zugänglich sind. Der Autor geht zudem darauf ein, wie die Mitgliedstaaten diese Vorschriften umgesetzt und interpretiert haben. Des Weiteren thematisiert er Überschneidungen mit dem Wettbewerbsrecht für einen fairen Zugang und robuste Märkte.

Kapitel drei: Definition von Großereignissen gemäß der AVMD-Richtlinie

Dieses Kapitel wirft ein Schlaglicht auf Artikel 14 der AVMD-Richtlinie und untersucht, wie die Mitgliedstaaten nationale Listen von Ereignissen erstellen und melden, die als für die Gesellschaft von erheblicher Bedeutung gelten. Gerichte und politische Entscheidungsträger haben bei dieser Entscheidung wesentlichen Ermessensspielraum. Der Bericht beschreibt die strengen Verfahren für die Benennung von Ereignissen sowie die Mitteilung auf EU-Ebene gemäß Artikel 14 der AVMD-Richtlinie, wenn eine grenzüberschreitende Wirkung erwünscht ist, um die Transparenz und Verhältnismäßigkeit der endgültigen Listen zu wahren. Der Autor führt uns durch die Indikatoren und Verfahrensschritte für die Aufnahme – zum Beispiel kulturelle Resonanz, Publikumsgröße und Tradition eines frei empfangbaren Rundfunks –, die den Mitgliedsstaaten als Bezugspunkte dienen.

Kapitel view: Ereignisse von erheblicher Bedeutung auf nationaler Ebene

Nationale Präferenzen sind wichtig: Kapitel vier gibt einen Überblick darüber, wie die Mitgliedstaaten ihren Ermessensspielraum genutzt haben, um nationale Listen von Ereignissen zu erstellen, die lokale Kultur und Prioritäten widerspiegeln. Sport dominiert zwar (die Olympischen Spiele und die Fußballweltmeisterschaft sind fast überall vertreten), der Bericht zeigt jedoch einen wachsenden Trend: Immer mehr Länder nehmen Frauensport, schlagzeilenträchtige nicht-sportliche Veranstaltungen sowie paralympischen Sport auf. Kulturelle Veranstaltungen wie der Eurovision Song Contest, das Neujahrskonzert der Wiener Philharmoniker und nationale Festivals finden sich ebenfalls auf den nationalen Listen, was die Vielfalt der gesellschaftlichen Maßstäbe in Europa verdeutlicht. Das Kapitel enthält einen Anhang mit den wichtigsten Ereignissen in ganz Europa und, soweit verfügbar, dem Umfang der entsprechenden Berichterstattung.

Der Bericht schließt mit einer äußerst nützlichen länderbezogenen Tabelle der wichtigsten Ereignisse in den auf nationaler Ebene verabschiedeten Listen.

Eine europäische Momentaufnahme mit Nationalkolorit

Dieser Bericht, der eine eingehende rechtliche Analyse, aktuelle Daten und Fallstudien aus ganz Europa enthält, ist eine unverzichtbare Lektüre für Regulierungsbehörden, Fernsehsender, Rechteinhaber und alle Interessenträger, die sich für die Zukunft von Ereignissen von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung in Europa engagieren.

 Unser Autor - Diego de la Vega, Senior Analyst, Abteilung für juristische Informationen