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Wie kann europäisches Recht sicherstellen, dass unsere Urheber und ausübenden Künstler im audiovisuellen Sektor fair behandelt werden?

Nach den Streiks der Drehbuchautoren und ausübenden Künstler in Hollywood ab Mitte 2023 befasst sich dieser neue Bericht mit den verschiedenen Gesetzen in Europa, die eine faire Vergütung unserer kreativen Kräfte gewährleisten sollen. Wie werden sie in den einzelnen Ländern angewandt?

Dieser neue Bericht der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle - Faire Vergütung für audiovisuelle Urheber und ausübende Künstler in Lizenzvereinbarungen - untersucht, wie die EU-Richtlinie 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) die Position von Urhebern und ausübenden Künstlern bei der Vergabe ihrer ausschließlichen Rechte für die Nutzung ihrer Werke oder Darbietungen stärken soll. Der Bericht befasst sich mit den Ansätzen der Mitgliedstaaten zur Bewältigung dieser Herausforderungen bei der Umsetzung der Richtlinie, die 2019 verabschiedet wurde und bis 2021 in nationales Recht umzusetzen war.

Kapitel eins gibt einen strukturierten Überblick über die Wertschöpfungskette bei der Schaffung eines audiovisuellen Werks, die verschiedenen Produktionsstufen und die damit verbundenen Rechte, die lizenziert werden müssen; ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf neuen Online-Vertriebsmodellen. In einer Betrachtung der wirtschaftlichen Rechte audiovisueller Urheber und ausübender Künstler untersuchen die Autoren das Wesen des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte, wobei sie insbesondere auf die mögliche Übertragung von Rechten an den Produzenten eingehen. Das Kapitel schließt mit einem Blick auf die verschiedenen Arten von Verträgen und die damit verbundenen Vergütungen, die heute im europäischen audiovisuellen Sektor üblich sind.

Kapitel zwei konzentriert sich auf den EU-Rechtsrahmen für faire Vergütung. Die Autoren betonen, dass für einen gut funktionierenden Markt für Urheberrechte zwei Zielstellungen von zentraler Bedeutung sind: Verbesserung der Transparenz in den Vertragsbeziehungen und Wiederherstellung ausgewogener  Verhandlungsmacht zwischen den verschiedenen Vertragspartnern. Im Weiteren betrachten sie dann Titel IV, Kapitel 3 der DSM-Richtlinie und die verschiedenen darin enthaltenen Bestimmungen zu fairer Vergütung und Transparenz in Verwertungsverträgen sowie zur Gewährleistung eines gut funktionierenden Marktes für Urheberrechte.

Kapitel drei geht noch näher auf die Umsetzung von Titel IV, Kapitel 3 der DSM-Richtlinie ein. Schwerpunkte sind die Übertragung von Rechten auf den Produzenten, die Gewährleistung einer angemessenen und verhältnismäßigen Vergütung für Urheber und ausübende Künstler für die Verwertung ihrer Werke und Darbietungen sowie Transparenzpflichten. Die Autoren stellen verschiedene Ansätze in sieben EU-Mitgliedsstaaten vergleichend gegenüber: Deutschland, Frankreich, Belgien, Ungarn, Niederlande, Slowenien und Spanien. Eine detaillierte Analyse des in jedem dieser Mitgliedstaaten geltenden Rechtsrahmens ist im Anhang zu dieser Veröffentlichung enthalten. 

In Kapitel vier wird die Rolle von Kollektivverhandlungen bei der Gewährleistung größerer Transparenz der vertraglichen Vereinbarungen und einer fairen Vergütung Kreativschaffender im audiovisuellen Sektor analysiert. Es gibt einen Überblick über die verschiedenen Mechanismen, die auf einzelstaatlicher Ebene zu diesem Zweck vorgesehen sind. Der Bericht befasst sich insbesondere mit Kollektivvereinbarungen, die hier im Lichte des europäischen Wettbewerbsrechts untersucht werden, sowie mit Organisationen für die kollektive Rechtewahrnehmung, deren Rolle und Funktionsweise beschrieben werden. Die Autoren werfen einen Blick auf praktische Beispiele von Kollektivvereinbarungen und deren Anwendung in Deutschland, Schweden, Dänemark, Polen, Frankreich, Italien, den Niederlanden und den Vereinigten Staaten.

Kapitel fünf führt die Leserinnen und Leser durch die jüngste einschlägige EU-Rechtsprechung. Wenngleich aufgrund der späten Umsetzung der DSM-Richtlinie in vielen Mitgliedstaaten noch keine umfangreiche Rechtsprechung vorhanden ist, werden einige, an dieser Stelle untersuchte Schlüsselkonzepte im Zusammenhang mit angemessener und verhältnismäßiger Vergütung bereits seit langem von nationalen und internationalen Gerichten berücksichtigt.

Abschließend betonen die Autoren, „welche zentrale Bedeutung faire Vergütung für Kreativschaffende auf globaler Ebene hat, insbesondere im Zusammenhang mit Streaming-Plattformen, um die Lebens- und Zukunftsfähigkeit des Film- und audiovisuellen Sektors zu stützen“.

Ein neuer kostenloser Bericht, den man gelesen haben muss, um zu verstehen, wie die EU-Gesetzgebung eine faire Vergütung für audiovisuelle Urheber und ausübende Künstler, die in der heutigen europäischen audiovisuellen Industrie arbeiten, sicherstellen soll.

• Zum Download „Anhang - National case studies“ geht's hier [nur auf Englisch verfügbar]