Die Globalisierung und die ständig wachsende Vernetzung haben eine Vielzahl globaler Akteure und grenzüberschreitender Herausforderungen hervorgebracht. Die Bedeutung des freien Informationsflusses und die Notwendigkeit, das Publikum vor schädlichen Inhalten zu schützen, erfordern eine sorgfältige Ausgewogenheit der Regulierung.
Das Herkunftslandprinzip ist ein zentraler Aspekt des europäischen Rechts im Bereich der audiovisuellen Medien. Obwohl es in keinem Artikel der AVMDR erwähnt wird, wird in den Erwägungsgründen 33, 41, 43 und 55 darauf Bezug genommen. In der Praxis bedeutet dies, dass für jeden in einem Mitgliedstaat niedergelassenen Anbieter audiovisueller Mediendienste die nationalen Vorschriften dieses Mitgliedstaats gelten, auch wenn der Dienst in anderen Mitgliedstaaten verfügbar ist.
Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip
Artikel 3 Absatz 2 AVMDR führt spezifische Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip ein, insbesondere in Fällen, in denen ein audiovisueller Mediendiensteanbieter, der der Rechtshoheit eines anderen Mitgliedstaats unterliegt, als zu Hass oder Gewalt aufrufend angesehen wird (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a), keine Maßnahmen ergriffen hat, um die Verfügbarkeit für Minderjährige schädlicher Inhalte zu beschränken (Artikel 6a Absatz 1), oder eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt.
Artikel 13 Absatz 2 ermöglicht es den Mitgliedstaaten, die den ihrer Rechtshoheit unterliegenden Anbietern audiovisueller Mediendienste finanzielle Beiträge auferlegen, dieselbe Anforderung auch Anbietern außerhalb ihrer Rechtshoheit zu stellen, die ihr Hoheitsgebiet ansprechen. Der damit verbundene finanzielle Beitrag darf sich nur auf die in dem betreffenden Mitgliedstaat erzielten Einnahmen stützen.
Die MAVISE-Datenbank, die monatlich aktualisiert wird, enthält Informationen über audiovisuelle Mediendienste und deren Zuständigkeit in Europa.
AVMSD Studie (2025) National rules applicable to influencers | Pressemitteilung
